Chinas Verbrauchernachfrage ist in den letzten Jahren gesunken. Um dem entgegenzuwirken, soll die Inlandsnachfrage ausgeweitet werden, insbesondere angesichts der angespannten Handelsbeziehungen. Der neue Sonderplan für Binnenkonsum soll eine Erhöhung der Einkommen herbeiführen.

Der chinesische Staatsrat hat einen "Sonderaktionsplan" zur Ankurbelung des Binnenkonsums vorgestellt. Dieser sieht unter anderem Maßnahmen zur Erhöhung des Einkommens und die Einführung eines Zuschusses für die Kinderbetreuung vor. Der Plan wurde an alle Regionen und Abteilungen ausgegeben, um "den Konsum energisch anzukurbeln, die Binnennachfrage in alle Richtungen auszuweiten und die Konsumfähigkeit durch Einkommenserhöhung und Lastenreduzierung zu verbessern", hieß es in einem Bericht des Staatsrats.

Der Plan kommt zu einer Zeit, in der die Verbrauchernachfrage in China in den vergangenen Jahren durch verschiedene Faktoren wie Covid-Pandemie und eine anhaltende Immobilienflaute beeinträchtigt wurde. Dies dämpfte die Ausgabebereitschaft der Haushalte und verstärkte die deflationären Tendenzen. Der Plan folgt eine Woche nach dem Arbeitsbericht des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang vor dem Nationalen Volkskongress, der sich darauf konzentrierte, die Ausgaben der privaten Haushalte zu steigern, um die Auswirkungen der schwachen Auslandsnachfrage abzufedern.

Die chinesische Regierung steht zunehmend unter Druck, verbraucherorientierte Konjunkturmaßnahmen zu ergreifen, um deflationären Tendenzen entgegenzuwirken und die Abhängigkeit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt von Exporten und Investitionen für das Wachstum zu verringern. Der neu veröffentlichte Plan sieht eine Erhöhung der Einkommen in Stadt und Land vor. Die Einkommen der Landwirte sollen durch Maßnahmen wie Wohnungsreformen gesteigert werden.

Zudem sollen die Behörden "ein System von Kinderbetreuungszuschüssen prüfen und einführen" sowie flexible Beschäftigung und die Öffnung von Kinderkliniken in allgemeinen Krankenhäusern in den Abendstunden ermöglichen. Auch Kinderbetreuungsdienste in Gemeinden und Unternehmen sollen gefördert werden. Die Rechte der Arbeitnehmer und die Urlaubstage müssten gewährleistet sein, bezahlter Jahresurlaub und Kurzurlaub sollen gefördert werden.

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